Stellungnahme der SPD zum Gemeindehaushalt 2015 (Teil 1)

03/2015

Im ersten Moment könnte man angesichts der Zahlen im Haushalt 2015 heftig erschrecken. Sinken doch nach dem Plan die vorhandenen liquiden Mittel der Ortsgemeinde auf nur noch ein Viertel des Ende 2014 vorhandenen Betrages. Sieht man allerdings dann genauer hin, relativiert sich das doch erheblich. Erst einmal ist aber festzustellen, dass auch im vergangenen Jahr sich die Prognose eines Fehlbedarfs von 292.000 Euro, die bei manchen wieder zu pessimistischen Zukunftsprognosen geführt hat, auf nur 52.000 Euro, also nur rund 18% des ursprünglichen Betrages reduziert hat. Der sich daraus ergebende weiter hohe finanzielle Rückhalt gibt es damit auch die Möglichkeit, auf solch unvorhergesehene Belastungen zu reagieren. Denn wir sind eben keine "Sparkasse“, auf der das Geld gehortet werden soll. Zurück zum aktuellen Haushalt. Wie bereits im Vorbericht von Herrn Meffert, dem ich schon an dieser Stelle ausdrücklich für seine weiter gleichbleibend ausgezeichnete Arbeit danke, ist vermerkt, dass er die für den Kindergartenausbau und die Wiederherstellung der Treppe zu erwartenden Zuschüsse nicht im Haushalt eingestellt hat. Daher erhöht sich das Guthaben der Gemeinde zumindest langfristig, wenn vielleicht auch nicht alle Zuschüsse schon 2015 fließen, wieder erheblich. Und auch für die nächsten Jahre sind die Aussichten alles andere als schlecht. Beispielsweise belastet uns ab 2016 keine Rückzahlung von Darlehen mehr. Sieht man mal vom Nettowerteverzehr aus den Abschreibungen ab, begründet sich der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt fast vollständig aus den Aufwendungen für die Wiederherstellung der Schulbrücke und die Straßenreparaturen. Bei der Schulbrücke ist ei neues Brückenbauwerk weiteren Reparaturen vorzuziehen. Die Notwendigkeit, den Zustand der Gemeindestraßen zu verbessern, ist zwar unbestritten. Aber ehe wir hier 50.000 Euro ausgeben, müssen wir uns in Gemeinden, in denen entsprechende Reparaturen durchgeführt wurden, genau erkundigen, wie zweckmäßig und erfolgreich die dort angewandten Methoden auf Dauer oder zumindest für einige Zeit waren. Nicht, dass wir hier unnötig Geld „auf die Straße werfen“. In diesem Zusammenhang wiederhole ich noch einmal meine Bitte an die Vorsitzenden der anderen Fraktionen, dass wir uns wegen der Gesamtwiederherstellung von einzelnen Straßen und der Frage der wiederkehrenden Beiträge zusammenzusetzen. Bei den Einnahmen ist noch einmal das seit Jahren positive Ergebnis bei unserem Wald zu erwähnen. Allerdings sollten die dortigen Wege in diesem Jahr mal kritisch unter die Lupe genommen werden, ob hier nicht größere Reparaturen notwendig sind. Das Problem, dass hier Schäden durch unsachgemäße Benutzung entstehen, können wir leider nicht lösen. Auch bei den Feldwegen sind Ausbesserungen notwendig. Die Erhöhung des Wegebaubeitrages war zwar nicht unsere Idee. Wir tragen das aber mit. Immerhin liegen wir weiter noch unter dem Verbandsgemeindeschnitt.