CDU schadet dem Nationalpark

12/2015

Kurz vor dem Aufprall auf die Wand hat die CDU-Landtagsfraktion die Bremse gezogen. Nach massiven, parteiübergreifenden Protesten aus der betroffenen Region soll dem ersten rheinland-pfälzischen Nationalpark nun doch kein Schaden zugefügt werden. Trotzdem bleibt die CDU-Taktik verwirrend und undurchsichtig. Den Antrag auf Kürzung der Mittel für den Park hält man aufrecht, Bei einem Wahlsieg will man aber für eine ausreichende Finanzausstattung sorgen. Denn der Park ist seit Mai 2015 eröffnet – nach einem breiten Beteiligungsprozess. Zu versuchen, ihm jetzt noch das Wasser abzugraben, sehen selbst einige CDU-Anhänger als politische Torheit. Partei und Fraktionschefin Julia Klöckner hat sich hier eindeutig verrannt. Rätselhaft bleibt, warum Klöckner und ihr Leitungsteam so ungeschickt agierten. Hätte man sich mit den CDU-Verantwortlichen vor Ort im Vorfeld auf eine gemeinsame Linie geeinigt, wäre der Partei ein kraftraubender Streit erspart geblieben. Jetzt konnte sie nur noch eilig Schadensbegrenzung betreiben.