Unzulässiger Eingriff oder Vernunft?

12/2015

Der Landesentwicklungsplan war Anfang Dezember wieder mal Thema im Verbandsgemeinderat Langenlonsheim . Ursache war eine Unterstützungsbitte der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Ortsgemeinde Gensingen. Hintergrund: Die Nachbarn streben am Oberverwaltungsgericht ein Normenkontrollverfahren gegen den regionalen Raumordnungsplan an, der am 30. November in Kraft getreten ist. Vor allem die Vorgaben zur Siedlungsentwicklung sind den Rheinhessen ein Dorn im Auge. Sie wollen diese Einschränkung ihrer kommunalen Selbstverwaltung und Entwicklungsmöglichkeiten nicht hinnehmen. Dass auch andere Kommunen in der Großregion das so sehen, wollen sie mit einer Sammlung von politischen Unterstützungserklärungen dokumentieren. Nun kann man den Plan durchaus als zu starke Einschränkung der gemeindlichen Entwicklung sehen. Es gibt aber auch gewichtige Gründe dafür. Jährlich gehen große Mengen an Landschaftsfläche durch Neubaugebiete verloren. Gerade in Rheinhessen war dies in den letzten Jahrzehnten verstärkt der Fall. Andererseits wachsen vielerorts die Leerstände in den Dorfzentren. Daher ist durchaus vernünftig, bei Neubaugebieten Einschränkungen vorzunehmen. Auch der Rückgang der Gesamtbevölkerung spricht eher für deren Begrenzung.