Klöckner hat Unrecht

01/2016

Der einzige taktische Fehler, den man Malu Dreyer und der SPD-Rheinland-Pfalz, in dieser Angelegenheit vorwerfen kann, ist, dass sie die Weigerung einer Teilnahme an Fernsehdiskussionsveranstaltungen vor der Wahl einseitig auf die AFD bezogen haben. Vielmehr wäre es richtiger gewesen, einfach auf die Regel – so sie auch bei anderen Sendern, wie beim Hessischen Rundfunk gilt – zu verweisen, dass nur die bereits im Landtag vertretenen Parteien teilnehmen dürfen. Und nicht alle, die vielleicht eine Chance haben, auch über die 5%-Hürde zu kommen. Denn allein dies schafft klare Verhältnisse und nicht der Klöcknerische Bezug auf irgendwelche Umfragewerte, bei denen immer die Möglichkeit besteht – wie oft genug die Vergangenheit bewiesen hat – dass sie eines wissenschaftlich seriösen Hintergrunds entbehren. Nein, die einzig einwandfreie Lösung ist eine Diskussionsrunde mit SPD, CDU und Grünen und getrennte weitere mit den anderen bisher nicht im Landtag vertretenen Gruppierungen. Doch das will Frau Klöckner offenbar nicht, sondern der AFD gleichgestellt mit SPD, CDU und Grünen ein öffentliches Forum bieten, dass diese ihre abenteuerlichen Thesen auch so landesweit unter die Leute bringen kann. Und vor allem, wo will sie denn dabei die Grenze nach unten ziehen? Bei 4, 3 oder noch weniger in Umfragen vorhergesagten Prozenten? Was ist vor allem mit der Linken und der FDP? Klöckner hat sich wieder mal verrannt. Sogar ihr Kollege und CDU-Spitzenkandidat aus Baden-Württemberg ist da schlauer.