Haushaltsrede 2016 Teil 1

02/2016

Hat man in den letzten Wochen die Haushaltsberatungen in anderen Gemeinden der Verbandsgemeinde verfolgt, so klang das dort oft nicht sehr optimistisch: „Zwangshaushalt ohne Spielräume“, „knappe Finanzmittel“, „Finanzpolster Ende des Jahres aufgebraucht“, „die Gemeinde lebt schon seit Jahren über ihre Verhältnisse“ hieß es da unter anderem. Solche Negativstimmen sind bei uns in Windesheim nicht angebracht, auch wenn unsere liquiden Mittel 2016 stark schmelzen werden. Doch dazu später genauers. Auf jeden Fall ist Windesheim schuldenfrei. Erst einmal können wir feststellen, dass auch 2015 entgegen der Haushaltsplanung die Rücklage weiter angestiegen ist und wir hier zum ersten Mal seit vielen Jahren, wenn es das überhaupt schon einmal in den letzten Jahrzehnten gab, die Millionengrenze überschritten haben. Zwar liegt dies natürlich im Wesentlichen daran, dass die 2 großen geplanten Investitionen aus unterschiedlichen Gründen im vergangenen Jahr nicht in Angriff genommen werden konnten. Doch auch so wäre das Ergebnis wegen Einsparungen auf anderen Gebieten und höheren Steuereinnahmen besser als vorhergesagt gewesen. Ein erfreuliches Resultat finden wir auf der Seite 5 des uns vorgelegten Haushaltsplanes: Der Ergebnishaushalt 2016 ist ausgeglichen. Entscheidendes Kriterium sind aber natürlich die Zahlen des Finanzhaushaltes. Bei den Einnahmen können wir weiter auf den Ertrag aus der Gewerbesteuer zählen. Deren Steigerung lässt sich nach der Planung in den nächsten Jahren wohl nicht fortsetzen, wir bleiben auf einem erfreulich hohen Niveau. Einen künftig höheren Betrag könnten wir durch die Ansiedlung eines weiteren Gewerbetriebes erzielen, was aber bedauerlicherweise voraussichtlich nicht der Fall sein wird. Dagegen haben wir bei der Einkommenssteuer eine kontinuierliche Einnahmesteigerung. Dies ist auch eine Folge der Attraktivität unseres Dorfes gerade für junge Familien und Arbeitnehmer, nicht unwesentlich zurückzuführen auf unsere gute Infrastruktur wie Kindergarten, Schwimmbad und gute Einkaufsmöglichkeiten. Im Gegensatz zu vielen Nachbarorten gibt es bei uns praktisch keine ungewollten Gebäudeleerstände. Doch zu verbessern gibt es immer was und da kommen wir zu den Ausgaben. Hier haben wir gerade in den letzten 2 Jahren schon einiges für unsere Infrastruktur getan. So wurde mit der Beseitigung von Straßenschäden begonnen und die Ortsbeleuchtung umgestellt. Bei Letzterem sollte den Bürgern übrigens klar sein, dass andere Gemeinden dafür Anliegerbeiträge erhoben haben. Der größte Ausgabeposten ist natürlich die Wiederherstellung der Kirchtreppe. Hier sollte man übrigens bedenken, dass auch schon ohne den Mauereinsturz eine umfassende Renovierung in den nächsten Jahren notwendig gewesen wäre. Einen Teil der Kosten können wir durch Einnahmen aus der Dorferneuerung ausgleichen, inwieweit hier noch Geld aus Schadensersatzansprüchen fließt, wird sich zeigen. Ich bin da auch gar nicht so pessimistisch.