Alles Käse

04/2016

Wo Käse draufsteht, muss nach einer Gerichtsentscheidung aus Trier Milch tierischen Ursprungs drin sein. Die Siebte Zivilkammer des Landgerichts hat einem auf vegetarische und vegane Kost spezialisierten Hersteller aus der Eifel untersagt, einige seiner Produkte unter der Bezeichnung Käse oder unter dem englischen Wort Cheese zu vermarkten (Aktenzeichen 7 HK O 41/15, Urteil vom 24.3.2016). Das Gericht beruft sich auf europäisches Recht (EU-VO 1308/2013). Demnach sei der Internetauftritt der Firma wettbewerbswidrig. Zwar werde in der Produktbeschreibung klargestellt, dass es sich nicht um Erzeugnisse tierischen Ursprungs handele, doch dies reiche nicht aus.