Strategischer Schachzug der SPD

05/2016

Die Ampel ist ein cleverer strategischer Schachzug der SPD
Hätte man die rheinland-pfälzische CDU vor wenigen Monaten nach ihrem schlimmsten Albtraum befragt, wäre vielleicht Folgendes dabei herausgekommen: Wir verlieren die Landtagswahl krachend auf den letzten Metern, und die SPD schafft es anschließend, nicht nur die Grünen, sondern auch die Liberalen an sich zu binden. Beides ist nun geschehen. Mit der Ampelregierung geht der CDU jegliche Machtoption verloren. Zumal FDP-Parteichef Volker Wissing bereits erklärt hat, über fünf Jahre hinaus zu denken. Damit hat er der christdemokratischen Opposition den letzten Krümel Hoffnung zunichtegemacht. Selten sah es für die CDU im Land derart trübe aus. Und selten stand die Landes-SPD mit derart prächtigen Aussichten da. Im Moment können die Genossen nur an sich selbst scheitern, wie es ihnen in der Phase der Alleinregierung unter Kurt Beck mit dem Skandal um den Nürburgring schon einmal beinahe gelungen ist. Nur hat die SPD dieses Mal zwei kleine Koalitionspartner als Sicherheitsnetz gegen machtverliebte Höhenflüge. Vor allem die FDP wird den Anker der Erdung werfen, wenn finanzpolitische Unvernunft Raum greifen sollte. Doch für derartige Eskapaden hat auch die grundsolide Finanzministerin Doris Ahnen wenig Sinn. Malu Dreyer ist mit der Ampel endgültig im Zenit ihrer Macht angekommen. Das eröffnet Perspektiven. Der fulminante Wahlsieg ist in erster Linie ihr Erfolg. Die Koalitionsverhandlungen tragen Dreyers Handschrift. Nun lässt sie das Erbe Kurt Becks endgültig hinter sich. Alles, was sie nun tut, liegt einzig in ihrer Verantwortung. Es sind ihre Erfolge, aber auch ihre Fehler.
Aus der Rheinzeitung