Vorwürfe haltlos

09/2016

Nach mehr als dreistündiger Sonderausschussitzung des Landtages Rheinland-Pfalz bei der die Landesregierung den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort stand, war klar:
Malu Dreyer hat zu keinem Zeitpunkt Zeitdruck auf das Flughafen-Hahn-Verkaufsverfahren ausgeübt.
Der leider gescheiterte Verkauf des Flughafens an die SYT erfolgte erst, als die Berater von KPMG grünes Licht gaben.
Damit wurden die Vorwürfe der Opposition aufgeklärt und zerstreut. Keine Frage blieb offen. Eine Einflussnahme von Malu Dreyer auf die Verkaufsverhandlungen gab es nicht.
Umso bedauerlicher ist, dass die Opposition um Julia Klöckner bei der Sitzung einmal mehr den Eindruck erweckte, an einer tatsächlichen Perspektive für den Flughafen Hahn gar nicht interessiert zu sein. Stattdessen: polemische Vorwürfe, die erkennbar nur der eigenen Profilierung dienten. Die SPD hält jedoch daran fest: Ein ordentlicher Abschluss des Verkaufsverfahrens hat für die SPD weiterhin Vorrang!