Der richtige Präsident

03/2017

Am 12. Februar wurde Frank-Walter Steinmeier wurde zum Bundespräsidenten gewählt. Es ist der richtige Bundespräsident in diesen Zeiten. In Zeiten, die von Unsicherheiten, und gesellschaftlichen Spaltungen geprägt sind. Frank-Walter Steinmeier war als Außenminister der beliebteste Politiker Deutschlands. Das hat viel mit seinem Wirken in dieser Funktion zu tun. Aber es hat auch damit zu tun, dass er in dieser Funktion für die Werte von Humanität und Demokratie und moralische Autorität in einer von zunehmenden Krisen bestimmten Welt stand und für diese Werte warb. Frank-Walter Steinmeier hat die Souveränität und moralische Autorität, diesem Land als Bundespräsident Orientierung und Zusammenhalt zu geben. Seine Rede, die er nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten gehalten hat, ist eine Rede, die Mut macht und auch explizit machen soll, ein Plädoyer für die Demokratie und demokratisches Engagement: „Und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir auch selber welchen. Wir brauchen den Mut, zu sagen, was ist...– und was nicht ist! Der Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, das Vertrauen in die eigene Urteilskraft – sie sind das stolze Privileg eines jeden Bürgers, und sie sind Voraussetzung von Demokratie. Wir brauchen den Mut, einander zuzuhören-; die Bereitschaft, das eigene Interesse nicht absolut zu setzen; das Ringen um Lösungen in einer Demokratie nicht als Schwäche zu empfinden; die Realität nicht zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen. Und wir brauchen den Mut, zu bewahren, was wir haben! Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa – dieses, unser Fundament wollen wir verteidigen. Es ist nicht unverwundbar– aber es ist stark.“ – so Frank-Walter Steinmeier in der Bundesversammlung. Die Rede und der seine Wahl wecken Freude, auf die kommenden 5 Jahre mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Man kann sicher sein: Er wird sein Amt politisch unabhängig, aber nicht politisch neutral ausfüllen – fest verankert in den sozialdemokratischen Grundwerten.