Kommentar zur Saarlandwahl

04/2017

Das Ergebnis der Landtagswahl im Saarland folgt demselben Schema, das auch schon bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im vergangenen Jahr zu beobachten war. In allen drei Ländern stellte sich eine Ministerpräsidentin bzw. ein Ministerpräsident mit hohen Sympathiewerten in der Bevölkerung zur Wahl. Dagegen kamen weder die CDU in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg noch die SPD im Saarland an. Auch der jeweilige Bundestrend am Wahltag änderte daran nichts. Noch weniger der im Vorfeld immer genannte „Schulz-Effekt“. Wobei die Reflexion auf bestimmte Personen im Saarland noch ausgeprägter erscheint, wenn man an die früheren SPD-Wahlerfolge mit Lafontaine denkt. Und hier wollten die Saarländer eben ihr „Annegretchen“ behalten. Dazu mussten bei allen drei genannten Wahlen die Juniorpartner in den Koalitionen (SPD bzw. Grüne) trotz guter Werte für die jeweilige Landesregierung teils erheblich Federn lassen. Dies zeigt dann auch, dass es den Wählern vor allem auf die zu wählenden Personen und weitaus weniger auf die Parteiprogramme der Parteien. Auf jeden Fall erscheint mir angesichts der Motive für den überraschenden CDU-Erfolg jede Reflexion auf die Landtagswahlen im Mai und die Bundestagswahl verfrüht und unseriös. Vor allem die jetzt jubelnden Christdemokraten sollten bedenken, dass sich in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein SPD-Amtsinhaber zur Wahl stellen. Und die Bundeskanzlerin weist nicht so hohe positiven Werte wie ihre saarländische Parteifreundin auf. Die SPD sollte außerdem auch eins aus dem Wahlergebnis lernen: Ein angestrebtes Bündnis mit der Linken bringt zumindest im Westen Der Republik immer Minuspunkte ein.
Hartmut Kuntze