Unsinnige Vorwürfe Teil 3

04/2017

Martin Schulz ist der schlechteste Mensch der Welt. So ungefähr lauten die Angriffe seiner Gegner in Politik und Presse. Doch gerade die beliebtesten Vorwürfe sind an den Haaren herbeigezogen.
Top 3 der absurdesten Vorwürfe:Schulz macht zu viel Party!
Schulz geht „lieber auf eine Party, statt Politik zu machen”, beschwerte sich ZEIT Online. CDU-Fraktionschef Volker Kauder kritisierte, Schulz “denkt nur an Wahlkampf. Sein Verhalten grenzt an Arbeitsverweigerung.“ Und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer meinte, Schulz sei eine „SPD-Party wichtiger“ als „konkrete politische Arbeit“. Was war passiert? Eine Sitzung des Koalitionsausschusses war verschoben worden auf einen Abend, an dem Schulz bereits zugesagt hatte, beim Frühlingsempfang der SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis zu überreichen. Schulz hatte daher mitteilen lassen, er lasse sich von dem Vizekanzler und ehemaligem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel sowie von Fraktionschef Thomas Oppermann vertreten. Eigentlich nicht tragisch, denn: Neue Gesetze werden in dieser Legislaturperiode ohnehin kaum noch auf den Weg gebracht, denn die Formulierung eines Gesetzes, die Verhandlungen zwischen Ministerien und Fraktionen usw. dauern – und dann ist schon Wahl. Alles, was zu besprechen ist, können CDU/CSU genauso gut mit Gabriel und Oppermann besprechen. Seltsam ist der Vorwurf, Schulz würde stattdessen lieber „Party“ machen. Der Frühlingsempfang ist nicht als ausschweifende Party bekannt, sondern findet auf der Fraktionsebene des Reichstags neben den Sitzungssälen statt. Musik gibt es nicht, man trinkt ein Bier und geht wieder nach Hause. Außerdem trinkt Schulz bekanntlich keinen Alkohol. Und: Die Verleihung des Otto-Wels-Preises (benannt nach dem SPD-Abgeordneten, der die Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz hielt) ist alles andere als Party: sondern Engagement gegen faschistische Kräfte, heute wichtiger denn je. Das „Party“ zu nennen, ist fast schon menschenverachtend. Am Ende wurde der Koalitionsausschuss einfach etwas nach hinten verschoben, und Schulz hat teilgenommen. So einfach geht’s.