Rückenwind für den europäischen Gedanken

06/2017


Noch einmal gut gegangen. So oder so ähnlich ging es vermutlich allen Europa-Befürwortern, als feststand, dass Emmanuel Macron die Wahl zum Präsidenten in Frankreich gewonnen hatte. Die Mehrheit der Franzosen hat sich nicht von der Angstkampagne der Rechtspopulisten ins Bockshorn jagen lassen, sondern hat für Macron gestimmt. Dass Macron sich gleich für einen gemeinsamen Euro-Finanzminister und einen gemeinsamen Euro-Haushalt starkmacht, zeigt, dass er begriffen hat: Wir brauchen ein starkes, handlungsfähiges Europa. Macron braucht jetzt aber auch die Unterstützung Deutschlands durch eine gemeinsame Ausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik oder beispielsweise im Antiterrorkampf. Die ersten Reaktionen von Merkel und Schäuble darauf waren allerdings sehr, sehr verhalten. UN Generalsekretär António Guterres sprach in der jüngsten Plenarsitzung zu den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Der Ex-Ministerpräsident von Portugal, der am 1. Januar 2017 die Nachfolge von Ban Ki Moon als UN-Generalsekretär antrat, ging in seiner Rede auf die verschiedenen globalen Herausforderungen ein, welche vor der UN und der EU liegen. Er betonte, dass ein starkes und geeintes Europa ein Grundpfeiler für eine starke und wirksame UN sei. Für mich als Mitglied im Entwicklungsausschuss waren seine Ausführungen zur Entwicklungszusammenarbeit wichtig. Guterres forderte, dass stärkere Kooperationen gegen Schmuggler und Menschenhändler gebildet werden. Weiter verlangte er, dass den Menschen legale Wege zu Migration eröffnet werden müssen. Ein besonderes Erlebnis war für mich in der Plenarwoche in Straßburg eine Besuchergruppe aus Kirn und dem polnischen Olkusz. Es waren Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums aus Kirn und des Lyzeums aus Olkusz. Man feierte die 25-jährige Schulpartnerschaft. Ich hatte im Vorfeld mit Bogdan Wenta (EVP) vereinbart, dass wir gemeinsam die deutsch-polnische Schülergruppe empfangen und mit ihnen diskutieren werden. Die Schulleiterin des Kirner Gymnasiums bestätigte mir nach dem Besuch, dass für die jungen Schüler das Miterleben des Antrittsbesuchs des UN-Generalsekretärs Guterres eine tolle Erfahrung war. Beeindruckend sei aber auch gewesen, wie zwei Europa-Abgeordnete aus unterschiedlichen politischen Parteien sich für Europa und die weitere europäische Zusammenarbeit engagiert einsetzen. Den Schülern aus Polen und Deutschland habe die lebendige und herzliche Zusammenarbeit sehr gut gefallen. Schön, wenn solch kleine Dinge dazu beitragen können, den Gedanken eines vereinten Europas insbesondere bei jungen Europäern zu bestärken.
Norbert Neuser (SPD), Jahrgang 1949, aus Boppard gehört dem Brüsseler Parlament seit 2009 an und ist Mitglied im Entwicklungspolitischen Ausschuss.
Aus dem Oeffentlichen Anzeiger