„Schulz-Plan“

08/2017

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will ein persönliches Chancenkonto für alle Arbeitnehmer einführen, das mit einem staatlichen Startkapital ausgestattet wird und mit dem Weiterbildung und Qualifizierung finanziert werden können. Die Idee ist Teil eines Zehn-Punkte-Zukunftsplans, den Schulz am Sonntag vorstellte. Darin macht sich die SPD unter anderem auch stark für eine Investitionsverpflichtung des Staates neben der Schuldenbremse, eine Innovationsallianz mit der Industrie sowie eine Bildungsoffensive. „Mir ist es wichtig, dass die Bürger eine echte Wahl haben. Ich bin mir sicher, Deutschland kann mehr“, betonte Schulz. Die SPD plant für den Bund eine Investitionsoffensive von 30 Milliarden Euro in der nächsten Wahlperiode. In den ersten 50 Tagen als Kanzler will Schulz mit den Ländern eine Bildungsallianz schmieden. Die SPD will 12 Milliarden Euro zusätzlich in Schulen investieren. In der Europapolitik stellte sich der frühere EU-Parlamentspräsident hinter die Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine Vertiefung der Euro-Zone. Der Währungsraum brauche einen gemeinsamen Investitionshaushalt und einen gemeinsamen Finanzminister. Deutschland wird laut Schulz künftig mehr Geld für Europa zahlen müssen. Neu im SPD-Programm fand sich das Chancenkonto. Es soll mit staatlichem Startkapital von zunächst 5000 Euro ausgestattet werden, das auf bis zu 20 000 Euro anwachsen könne. Allein dies könnte bei mehr als 40 Millionen Erwerbstätigen mehr als 200 Milliarden Euro kosten.