Zustimmung verweigert

09/2017

Normalerweise ist es in kommunalen Räten urdemokratischer Brauch, dass bei der Wahl zur Besetzung von Ausschüssen den Personalvorschlägen der einzelnen Gruppen und Parteien ohne Wenn und Aber zugestimmt wird. In der Gemeinderatssitzung im September trug sich allerdings ein Vorgang zu, den selbst altgediente Ratsmitglieder noch nie erlebt haben: Die Mehrheit der CDU-Ratsmitglieder und die Mitglieder von Pro Windesheim verweigerten dem Personalvorschlag der FDP über eine Ausschussneubesetzung wegen des Todes von Wolfgang Exel ihre Zustimmung, indem sie dagegen votierten bzw. sich enthielten. Über den Grund kann nur spekuliert werden. So wurde beispielsweise die Meinung geäußert, es läge daran, dass die CDU bis kurz vor der Sitzung irrtümlich geglaubt hätte, ihr stehe das Vorschlagsrecht zu.