„Klöckners Gedankenwelt“

01/2018

CDU-Landeschefin Julia Klöckner hatte sich kritisch zum Verhalten der SPD bei den Berliner Koalitionsverhandlungen geäußert. Denis Alt hält nun dagegen: „Wer es ernst meint mit einer großen Koalition und der dafür erforderlichen guten Zusammenarbeit, sollte vielleicht gegen-seitige Belehrungen einstellen und stattdessen mit Sachargumenten für die eigene Position werben – das gilt auch für die CDU-Bundesvize Julia Klöckner“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende. Alt hält es für erforderlich, sich das Wahlergebnis vor Augen zu führen. Die Bundestagswahl habe nicht nur für die SPD, sondern auch für CDU und CSU mit einem sehr schlechten Ergebnis geendet. Da sei es ja wohl „dringend geboten“, sich ein paar neue Gedanken jenseits eines einfachen „weiter so“ zu machen. Alt versteht auch nicht die Stoßrichtung Klöckners, alternative Regierungsmodelle als „Opposition mit Ministerämtern und Dienstwagen“ zu verunglimpfen. Was die Verwendung der Begriffe „Dienstwagen“ und „Ministeramt“ angeht, „hat Frau Klöckner möglicherweise mehr Einblick in die Themen ihrer eigenen Gedankenwelt gegeben, als sie wollte“, lästert der Sozialdemokrat. Mit Klöckners „gut abgehangenen Sprichwörtern“ wie „bisschen schwanger geht nicht“ lasse sich die aktuell schwierige Situation der Verhandlungen überdies nicht beschreiben. Klöckners Behauptung, alternative Modelle der Zusammenarbeit bedeuteten, dass die SPD bei einer Minderheitsregierung nur „angenehme Themen“ mit beschließen wolle, weist Alt zurück. Er habe vielmehr angeregt, da-rüber nachzudenken, ob die SPD eine Unterstützung einer CDU-geführten Bundesregierung in der Form gewähren kann, dass man bei Außenpolitik, Europa, Euro, Nato und Verteidigung für die notwendigen Mehrheiten im Bundestag sorgt. Der SPD-Kreisvorsitzende fragt: „Könnte das nicht eine Stärkung für unsere parlamentarische Demokratie mit sich bringen?“ Klöckners Mahnung zur Eile könne sich nicht ernsthaft an die SPD richten, denkt Alt: „Wer hat denn wochenlange Sondierungsgespräche über Jamaika ohne Ergebnis geführt? Die SPD jedenfalls nicht.“ Das größte Hindernis gegenüber jeder neuen Form der Zusammenarbeit ist laut Alt Bundeskanzlerin Angela Merkel, „die morgens genau wissen möchte, was tagsüber beschlossen wird.“ Sollte es zu einer großen Koalition kommen, dann sicher nicht wegen der Ratschläge von Klöckner, sondern „trotzdem“, erwartet Alt.
Aus der Lokalpresse